Endlich: Oranienburg bekommt einen Bürgerhaushalt!

Enrico Rossius
KommunalDeine Stadt

Bereits 2011 hatte Oranienburgs Stadtverordnetenversammlung beschlossen, einen Bürgerhaushalt einzuführen. Für die Verwaltung der viertgrößten Stadt Brandenburgs war dies scheinbar aber kein Grund, irgendwie aktiv zu werden. Ab 2018 können die BürgerInnen Oranienburgs nun endlich über Teile des Haushaltes selbst bestimmen.

Bereits 2011 hatte Oranienburgs Stadtverordnetenversammlung beschlossen, einen Bürgerhaushalt einzuführen. Für die Verwaltung der viertgrößten Stadt Brandenburgs war dies scheinbar aber kein Grund, irgendwie aktiv zu werden. Im letzten Jahr legte diese dann folgerichtig einen Antrag zur Aufhebung des Beschlusses vor. Linke und Grüne brachten diesen Vorschlag dann gemeinsam zu Fall. Das Thema Bürgerhaushalt wurde, auf Basis guter Beispiele aus der Nachbarschaft, wie dem des Bürgerhaushaltes unter dem LINKEN Bürgermeister in Hohen Neuendorf, wieder auf die Tagesordnung gesetzt. Jetzt ist es geschafft: Auf Basis eines gemeinsamen Antrages von SPD und Linken wurde die Satzung zum Bürgerhaushalt beschlossen. Ab 2018 können die BürgerInnen Oranienburgs nun endlich über Teile des Haushaltes selbst bestimmen. Alle Fraktionen links der CDU sind sich dabei einig, von nun an Bürgerbeteiligung und Mitbestimmung stärker im Blick zu behalten und ständig weiter zu entwickeln.